MATHIAS KNAUER     << Index

Über Solidarität (1998)

On ne peut être joyeux sans solidarité.

Der Markt schafft niemals Solidarität,
höchstens ein Kartell von Konkurrenten.

Zu Beginn der siebziger Jahre wohnte ich an der Zürcher Ekkehardstraße in einem Haus, das zum Umbau oder Abriß verkauft werden sollte. Eine kleine Gewerkschaft erwarb es zu ihren angrenzenden Wohnliegenschaften dazu und wollte auf dem Terrain einen Neubau errichten, um– durchaus im Interesse ihrer Gewerkschafter – mit einem »quartierüblichen« Komfortniveau die Rendite zu steigern.
Verpflichtet, die Gelder der Arbeiter mündelsicher anzulegen, trat die Gewerkschaft hier sozusagen mit ihrer Streikkasse als Kapitalistin auf – und nun sollten sich dazu die eigenen Mitglieder, die in ihren Häusern seit Jahren gewohnt hatten, auf die Straße stellen lassen...

Mit grotesker Deutlichkeit zeigte das Beispiel, wie unsere Sparkapitalien uns als feindliche Macht entgegentreten können, erklärte das Prinzip des Kapitalismus auch jenen, die ihren Marx nicht gelesen hatten.

Solidarität

Vieles hat der Mai 1968 in Bewegung gesetzt.

Wir hatten in jenen Jahren gelernt, wie tiefgreifend alle unsere Lebensverhältnisse vom Gesetz des Kapitals bestimmt sind, wie unsere Wirtschaft – und unser Wohlstand – mit jener der unterentwickelt gehaltenen Länder in einem Zusammenhang stehen. Wir sahen, daß wir verantwortlich handeln, uns in unsere eigenen Angelegenheiten einmischen müßten. Und mehr und mehr erkannten wir auch die ökologische Verantwortung für unser Handeln.

Wir, die selbstverwalteten Kollektive und Betriebe, die wir – in der Schweiz wie in den umliegenden Ländern – in den siebziger Jahren geschaffen haben, wollten vieles anders machen: wir wollten keine entfremdete Arbeit leisten, wollten »uns selbst verwirklichen«, wollten Hierarchien und Ungleichheiten auflösen und zu Einheitslöhnen arbeiten, und vor allem: wir wollten nicht mit unserer Hände Arbeit ein Kapital bereichern, das uns am Ende zu Betrogenen macht – eben, zum Beispiel: ein Vermögen schaffen, das uns aus den Wohnungen hinauswirft, die uns selber gehören.

Ein gemeinsamer Nenner all dieser Bemühungen war die Solidarität. Und Solidarität ist immer eine unter Verschiedenen, also ein bewußter Schulterschluß angesichts gemeinsamer Bedrohungen.

1972, mitten im Kalten Krieg, beschied die Volksabstimmung, daß statt der Volkspension, wie sie von der PdA-Initiative vorgeschlagen war, der bürgerliche Gegenvorschlag, die sogenannte »Zweite Säule« errichtet werden sollte. Das Projekt des Ausbaus der ahv zur Volkspension gründete auf dem Prinzip der Solidarität unter den Generationen: die wirtschaftlich aktive Bevölkerung zahlt die Renten der Alten und der Benachteiligten. Stattdessen wurde nun mit dem bvg ein System errichtet, das seit 1985 um die 350 Milliarden Franken dem Kapitalmarkt zugeführt hat.

Schieben, statt geschoben werden

Wer die Konsequenzen erkannte, sagte sich: wenn schon staatlich verordnetes Zwangssparen – dann wollen wir wenigstens die Kontrolle über diese Kapitalien behalten. Im Rahmen des Netzwerks für Selbstverwaltung ergriff eine Arbeitsgruppe die Initiative; eine Stiftung wurde gegründet, und beim Inkrafttreten des BVG waren schon 70 Betriebe angeschlossen. Die Stiftung NEST floriert und kann heute auf 15 Jahre Tätigkeit zurückblicken.

Die Bewegung von 68 hatte, nach einer spontan rebellischen Phase, sich mählich ein Denken in Kategorien der Ökonomie angeeignet: Ökonomie als Haushalten, Ersparung, oder allgemeiner: als Aufschub, als ein notwendiger Umweg zum Ziel (so wie das Konzept des »Marsches durch die Institutionen«) – anders gesagt: wir wollten uns mit den gesellschaftlichen Realitäten auseinanderzusetzen, ohne dabei die Ziele aus den Augen zu verlieren.

Die Kollektive der Selbstverwalter wurden von Leuten geschaffen, die damals wirtschaftlich einen »provisorischen« Status hatten. Wir waren zumeist jung, gesund, ledig, hatten noch keine Kinder und Sorgepflichten, erst recht kein Vermögen – wir lebten in vieler Hinsicht nomadisierend und wollten unsere Ziele verwirklichen.

Wir dachten nicht ans Alter. Erst im Laufe der Jahre rückten Fragen wie Reservebildung und Alterssicherung ins Blickfeld. So liest man noch im Protokoll einer ersten vorbereitenden Zusammenkunft im Oktober 1981, die auf die Gründung von NEST hinführte:

»Eine Pensionskasse hat für uns den Zweck, Geld zu konzentrieren, nicht in erster Linie die spätere Altersversorgung. Konzentration bedeutet ... Liegenschaften kaufen (zum Beispiel Betriebsliegenschaften für neu gegründete Kollektive), aber auch als Wohnraum. Das zwangsgesparte Geld soll nicht fremden, unkontrollierbaren Zwecken zugeführt werden.«

Schwinden der Solidarität

Vieles, was in den 70er Jahren an Wissen und Erkenntnis gewonnen wurde, hat die Bewegung der 80er, wo es nicht verdrängt oder vergessen war, abgebaut. Das Projekt einer alternativen Pensionskasse paßte gar nicht in den Trend der Zeit: die Bewegung der Achtziger mit ihrem Kampfruf des Subito war organisationsfeindlich und zutiefst antiökonomisch, in dem Sinne, als sie vor der Aufgabe, Umwege zu konstruieren, kapitulierte.

Subito: das bedeutete auch Abwendung vom Gemeinwohldenken und von der politischen Kleinarbeit: Statt auf die Ablehnung der Volkspension mit eigenen listigen Konzepten zu reagieren, statt das Heft in die eigenen Hände zu nehmen und beispielweise ein neues Projekt für eine Volkspension politisch voranzutreiben, steckte man lieber den Kopf in den Sand.

Eine linksradikale Reaktion auf das Projekt NEST war 1983 denn auch der etwas hilflose Vorschlag, die »Zweite Säule« zu boykottieren – so propagiert von der Wochen-Zeitung. Man machte sich lustig über lange Diskussionen zum Pensionsalter und zur Höhe der Waisenrenten, die natürlich bei NEST geführt werden mußten, galt es doch, aus dem Nichts eine Pensionskasse zu schaffen, auch wenn man sich natürlich an bestehenden Modellen kritisch orientieren konnte und beraten ließ. Ein anarchoïder Witzbold riet dem Netzwerk, Geld nicht an notleidende Betriebe sondern per Tombola zu verteilen, um zu demonstrieren, daß es nicht ums Geld, sondern um die Politik gehe...

Es erstaunt nicht, daß dieses Fuchteln, als es aus der Mode kam, in politische Resignation, in die Vereinzelung, in die Fremdbestimmung durch den »Markt« und nicht selten in Konformität und Überanpassung mündete.

Die Stiftung NEST dagegen – Gründung der Achtundsechziger – gewann Gestalt und konnte sich konsolidieren. Unterdessen sind mehr als 800 Betriebe angeschlossen, und mit einem Kapital von über 100 Millionen Franken ist NEST unter den etwa tausend registrierten Vorsorgeeinrichtungen unseres Landes keine quantité négligeable mehr.

Wandlungen

Was jedoch ist von den politischen Absichten, den Motiven, die am Anfang standen, realisiert worden, was ist geblieben? Muß man das ursprüngliche Ethos heute mit der Lupe suchen wie den Sozialismus bei Coop und der ehemaligen Genossenschaftlichen Bank? Ist das Unternehmen NEST heute versandet im Anpassertum wie es in jener WoZ-Diskussion angeprangert wurde, hampelt es willenlos an der Schnur der Aufsichtsbehörden, ist es gar verstrickt in mafiose Kungeleien des Anlagemarktes – oder steht es heute noch da als eine politische Alternative, und lohnt das jahrelange Engagement?

Die Möglichkeit, das zwangsgesparte Geld in den eigenen Kollektivbetrieben einzusetzen, also es nicht auf den Kapitalmarkt zu bringen, konnte nur bedingt realisiert werden. Die Reinvestitionsvorschriften des Vorsorgegesetzes setzen hier – auch mit guten Gründen – Grenzen: gerade die fragile Ökonomie der Alternativbetriebe läßt es wenig sinnvoll erscheinen, alle Spargelder im eigenen Bereich zu plazieren.

Was ist geblieben?

Die Kernpunkte der Gründung jedoch sind geblieben: die Transparenz der Investitionspolitik; die Mitbestimmung; die ethische Dimension bei der Auswahl der Investitionen – heute

Dennoch: NEST hat nicht mehr ganz das Gesicht der Gründerjahre. War vorher im Kreis der angeschlossenen Betriebe das Prinzip der Einheitsprämie selbstverständlich, bestand ein Willen zum solidarischen Ausgleich in Härtefällen, so steht heute zur Diskussion, von solchen Traditionen abzurücken und die Leute individuell zu versichern.

Umgekehrt zeichnet sich eine neue Entwicklung ab: NEST ist heute in der Lage, einen Teil der Gelder selber in Form von Hypotheken und Eigeninvestitionen gezielt in Wohnbauten zu investieren. Hier gelangen wir wieder zurück zu einem Ursprungsziel: solidarisch Werte zu schaffen und eigene Produktionsmittel der Versicherten.

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Erschienen in NEST-Info, Zürich, 1998 (Zeitschrift der Stiftung NEST...)